Meine Meinung: So scheitern wir wieder!

Alle Medien berichten seit Donnerstag über angekündigte oder schon beschlossene Sanktionen gegen Russland. Könnten Sie jetzt die Frage nach Einzelheiten beantworten? Nein?

Also, da sollen die Guthaben von Oligarchen eingefroren werden. Seit 10 Tagen angekündigt. Wen soll das beeindrucken, wenn doch die Vermögen schon vorher auch außerhalb der EU lagen? Zusätzlich sanfte Maßnahmen gegen russische Banken, aber bloß keine Störung des Zahlungsverkehrs zur Vermeidung eigener Nachteile. Reisebeschränkungen gegen wenige, statt gegen alle russischen Staatsbürger. Keine gravierenden Import oder Exportverbote, weil doch die selbstgewählte Abhängigkeit von Gas und Öl dagegensteht.

Welche Schlussfolgerungen hat Deutschland, die EU und die NATO seinerzeit aus der Besetzung der Krim gezogen? Die traurige Wahrheit heißt, keine. Im Gegenteil, man hat "North Stream 2" auf den Weg gebracht. Wie die drei Affen, wir hören nichts, wir sehen nichts und wir sagen nichts. Dann geht die Gefahr bestimmt vorüber.

Wäre die Ukraine 2008 in die NATO aufgenommen worden, wäre heute ein Tag wie jeder andere. Deutschland hat das durch sein VETO seinerzeit verhindert. Wer sagt mir, warum?

Eine Stärkung der Bundeswehr oder der NATO? Nichts davon kam in Frage. Im Gegenteil, noch im Bundestagswahlkampf waren Teile von Grünen und SPD für den kompletten Abzug der wenigen verbliebenen amerikanischen Atomraketen aus Deutschland und waren gegen höhere Verteidigungsausgaben. Eine einzige zeigt Einsicht. Die ehemalige Verteidigungsministerin Kramp Karrenbauer räumt Totalversagen in der Verteidigungspolitik ein.

Und jetzt? Jetzt wird beschworen, dass die Sanktionen in den nächsten Jahren Wirkung zeigen werden. Welche sollen das sein? Werden die Putin dazu bewegen, die dann "eingegliederte"

Ukraine wieder freizugeben. Ich glaube nicht, dass die jetzt beschlossenen Sanktionen etwas verändern, solange die Mehrheit der russischen Bevölkerung hinter Putin steht, weil sie von Sanktionen rein gar nichts bemerken. Nur wenn Europa und seine Verbündeten bereit sind Russlands Wirtschaft an den Rand des Zusammenbruchs zu führen besteht die Chance, das Russland mit oder ohne Putin einlenkt. Bis dahin muss die NATO massiv konventionell aufgerüstet werden. Die Grenzen zu Russland müssen konventionell unüberwindbar für russische Truppen werden. Wer nicht will, das seine Kinder und Enkelkinder unter russischer Vorherrschaft leben müssen, der sollte bereit sein, geringfügige wirtschaftliche und finanzielle Nachteile in Kauf zu nehmen.

Putins von Lügen und Hetze begleiteter Weg nach Westen hat begonnen. Stoppen wir ihn, solange es noch geht. Für Appeasement-Politik ist keine Zeit. Nur die klare Möglichkeit einer Niederlage wird ihn aufhalten. Dazu brauchen wir aber eine schlagkräftige Bundeswehr und keinen Reparaturbetrieb.