Direktwahl des Oberbürgermeisters
Von: Thorsten Raschen
Die Wahl des Oberbürgermeisters durch die Stadtverordnetenversammlung am 01. September 2016 muss nach Meinung der CDU die letzte Wahl des Oberbürgermeisters in dieser Form gewesen sein. Wir haben deshalb dazu auch einen Passus in den Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU aufgenommen. Thorsten Raschen, Fraktionsvorsitzender: "Wir wollen dieses Thema jetzt zügig auf die Tagesordnung setzen, damit Bewegung in Richtung einer Direktwahl des Oberbürgermeisters bis 2022 kommt. Unsere Forderung aus dem Koalitionsvertrag haben wir der SPD in einem Antrag zur Prüfung mitgeteilt und hoffen, dass wir diese Prüfaufträge zügig in den Gremien beschließen können." Parallel zum Antrag haben wir eine Anfrage in die Stadtverordnetenversammlung eingereicht, mit der schon jetzt kurzfristig wichtige Fragen geklärt werden können. "Der Oberbürgermeister mit seinen wichtigen Funktionen im Bereich der Polizei, beim Personal, der Stadtplanung und der Wirtschaftsförderung wird von den Wählern oft als oberster Repräsentant unserer Stadt wahrgenommen. Daher ist es nachvollziehbar, dass schon lange beim Wähler der Wunsch besteht, den Oberbürgermeister direkt wählen zu können. Deshalb sollten mögliche bestehende Barrieren für dieses Ziel rechtzeitig vor 2022 beseitigt werden," so Raschen abschließend.
