Ist denn schon wieder Weihnachten?

Den Eindruck kann man gewinnen, wenn man die Forderungen der Bremerhavener SPD nach ihrem letzten Parteitag in der Tagespresse liest. „Erstaunt nehme ich zur Kenntnis, dass die SPD offensichtlich schon wieder Geschenke verteilen will“,so die stellv. Kreisvorsitzende Christine Schnittker. Bei der derzeitigen Haushaltslage – zurzeit gilt bis zur Verabschiedung eines Haushaltsplanes die sog. haushaltslose Zeit, in der lediglich Pflichtausgaben erfüllt werden – ist es schon kühn, Maßnahmen wie ein Jugendcafémit hauptamtlichen Personal, ein 10-Euro-Ticket oder die Umgestaltung um die Lale-Andersen-Laterne herum zu fordern. Hier werden den Bürgerinnen und Bürgern Wolken-Kuckucks-Heime gebaut, in der Hoffnung, so aus dem Umfrage tief der Partei herauszukommen.

 

Schnittker: „Richtig ist, dass wir im Koalitionsvertrag zwar diverse Maßnahmenvereinbart haben, diese aber immer unter dem Gesichtspunkt der Finanzierbarkeit betrachtet werden müssen.Insbesondere Maßnahmen, die Personalkosten nach sich ziehen, sind besonders kritisch abzuwägen, da die seiner der größte Ausgabenpositionen ist. Keinesfalls darf nach dem „Ich-wünsch-mir-was-Prinzip“ gehandelt werden.“

Im Rahmen der anstehenden Haushaltsberatungen wird es in jedem Fachbereich ein Kraftakt sein, die richtigen Schwerpunkte zu setzen und möglichst viele Maßnahmen für Bremerhaven anzupacken und umzusetzen.