Auf welchem Weg befindet sich Europa?

Aus den 28 Mitgliedsstaaten sitzen im Europaparlament 751 Abgeordnete, davon 96 aus Deutschland, 2 sind  aus Bremen und 9 aus Niedersachsen. Die auf Überparteilichkeit ausgelegte Europa-Kommission arbeitet nicht mit Mehrheiten, es gibt auch keine Opposition. David McAllister ist Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses.

Das Europaparlament wird direkt von den Einwohnern gewählt, die EU ist etwas spezielles, die Mitgliedsländer sind souverän und bilden den größten Binnenmarkt der Welt. Trotz der Tatsache, dass Europa der beliebteste Kontinent ist, wurden wir mit vielen Krisen konfrontiert, 2007-2009 war die Finanzkrise, jetzt die Migrationskrise. Viele wollen nach Europa jedoch gibt es große Konflikte zwischen West und Ost, die Oststaaten lehnen den Zuzug ab. Die Finanzlage zwischen Nord und Süd ist gespannt, die südlichen Länder sind auf sehr viel Unterstützung vom Norden angewiesen.

Ohne eine europäische Solidarität, an der sich alle Länder beteiligen, wird sich das Problem nicht lösen lassen. Es kann nicht sein, dass das Abkommen von Dublin von vielen Oststaaten nicht eingehalten wird.

Das Vertrauen in die EU nimmt  ab, inzwischen gibt es ca 25 % Gegenstimmen, viele rechte Parteien arbeiten gegen die EU. Polen verfolgt einen Kurs, der hochproblematisch ist, die Justizreform ist nicht mehr mit EU-Recht vereinbar. Aus Ungarn kommt antieuropäische Rhetorik und in Rumänien herrscht Korruption in ungeahnten Ausmaßen.

Im Mai 2019 findet die nächste Wahl statt, eine hohe Walbeteiligung ist sehr wichtig, da ansonsten der Einfluss von radikalen Parteien steigt. Das Parlament muss sich bei großen Themen mit Engagement auszeichnen und bei kleinen Dingen durch Zurückhaltung. Der Binnenmarkt muss vollendet werden, ebenso ein gemeinsamer Energiemarkt. Die Währungsunion ist vollendet, die Wirtschaftsunion allerdings nicht. Bei Forschung und Bildung sind wir auf einem guten Weg, z.B. das Programm „Erasmus+“ ermöglicht es vielen Jugendlichen sich im Ausland weiterzubilden.

In der Verteidigungspolitik ist es ein vorrangiges Thema, die Waffensysteme zu vereinheitlichen, und eine gemeinsame Beschaffung anzustreben. Freihandelsabkommen mit Canada und Japan sind geschlossen, verhandelt wird nun mit Mexico, den Südamerikanischen Staaten sowie Australien und Neu-Seeland.

Die Europäische Union muss  Stabilität zeigen und nicht dazu da sein, Schulden umzuverteilen.