Zum Artikel „Die Politik im Dornröschenschlaf“ vom 20./ 21. Mai in der Nordsee-Zeitung

Entgegen der Darstellung, die Stadtverordnetenversammlung wurde abgesagt, ist vielmehr richtig, dass diese lediglich auf den 9. Juni verschoben wurden. Da die Stadtverordnetenversammlungen normalerweise in einem festen regelmäßigen Turnus stattfinden, mussten wir einen außerordentlichen Termin festlegen und passende Räumlichkeiten suchen.

Der Termin im Mai konnte aufgrund der Coronamaßnahmen nicht stattfinden, denn auch in den Fraktionen gibt es Risikogruppen die wir natürlich schützen müssen. Außerdem muss gewährleistet sein, dass die Öffentlichkeit an der Stadtverordnetenversammlung teilnehmen kann. Dies war unter den im Mai gegeben Umständen und der Raumsituation so nicht möglich. Mittlerweile wurden die Regelungen gelockert und wir können die Stadtverordnetenversammlung mit gutem Gewissen durchführen. Natürlich liefen die Arbeiten im Hintergrund wie in jeder anderen Branche weiter. Dank der modernen Medien haben wir vor allem Telefonkonferenzen und Online-Meetings abgehalten. Vorlage und Aufgaben der einzelnen Fraktionen wurden im Umlaufverfahren abgeklärt. Von Dornröschenschlaf“ kann also nicht die Rede sein. Im Gegenteil, die Coronakrise fordert uns in der Politik in besonderem Maße, denn wir haben hier eine dynamische Situation die immer wieder angepasst werden muss. Als kommunale Politiker sind wir gefordert Beschlüsse und Coronamaßnahmen seitens der Bundesregierung umzusetzen und diese dann auch vor Ort zu organisieren. Darüber hinaus entscheidet jedes Bundesland je nach Infektionsgeschehen selber, welche Lockerungen möglich sind.

Generell ist die Stadtverordnetenversammlung übrigens öffentlich zugänglich und Zuschauer und Schulklassen sind herzlich willkommen, um die politische Arbeit vor Ort kennenzulernen. Aufgrund der derzeitigen Einschränkungen werden am 9. Juni jedoch nur begrenzt Zuschauerplätzen zur Verfügung stehen.