Stadträtin schadet dem Image von Bremerhaven

Von: Thorsten Raschen

Die CDU-Fraktion hat wenig Verständnis für die jüngsten öffentlichen Erklärungen der Baustadträtin Dr. Jeanne-Marie Ehbauer. Mit ihren Auftritten und Aussagen in der Bremerhaven-Serie der Sendung Buten und Binnen schadet sie dem Image von Bremerhaven.

Thorsten Raschen, Fraktionsvorsitzender: "Auch wenn die Baustadträtin nicht Mitglied der Koalition aus SPD und CDU ist, muss ihr Wirken dem Wohl Bremerhavens dienen. In regelmäßigen Gesprächen zwischen der Koalition mit der Bauverwaltung haben wir schon einige Dinge, trotz knapper Kassen, angeschoben. Ein wichtiges Beispiel ist hier die Sanierung der Kennedy Brücke. Wir sanieren großflächig Hauptverkehrsstraßen, wie zurzeit die Borriesstraße und die Rickmersstraße. Entscheidungen über die Sanierung weiterer Hauptstraßen stehen an. Die Große Koalition hat ein umfangreiches Neubauprogramm für Schulen und Kitas auf dem Weg gebracht wegen der Zuwanderung in den letzten Jahren. Hierbei haben wir keine Hilfen vom Land bekommen, sondern müssen die Finanzierung über Kredite und einem Zuschuss vom Bund selber realisieren."

Die CDU-Fraktion weist darauf hin, dass es bundesweit einen Sanierungsstau gibt. Auch in der Stadt Bremen ist es um den Zustand der Brücken und vieler Straßen nicht gut bestellt. Raschen: "Wir versuchen auch in Zeiten schwieriger Haushalte die Sanierung von Straßen, Brücken und Kajen voranzubringen und haben dazu auch Beschlüsse gefasst. Frau Dr. Ehbauer sollte nun endlich mit den zur Verfügung gestellten Mitteln den Ausbau von Nebenstraßen voranbringen. Hierbei sollten aber nicht überdimensionierte Planungen die Grundlage sein. Es gibt ja auch gute Gründe, dass sie die Zuständigkeit für einige Bereiche abgeben musste."