Planung und Finanzierung von Ersatzbeschaffungen

Von: Thorsten Raschen

Die CDU-Fraktion wird in Gesprächen mit der Feuerwehr und unserem Koalitionspartner SPD über den nötigen Investitionsbedarf bei der Berufs- und Freiwilligen Feuerwehr beraten. Die Notwendigkeit, einen Sanierungsfond bei der Feuerwehr, wie er von der SPD gefordert wird, aus den wenigen noch vorhandenen finanziellen Rücklagen aufzustellen, sehen wir nicht.

Thorsten Raschen, Fraktionsvorsitzender und Sprecher im Ausschuss für öffentliche Sicherheit: "Notwendige Reparaturen an den Fahrzeugen aller Bremerhavener Wehren werden schon jetzt durch die Feuerwehr abgesichert. So ist auch das Fahrzeug, das in der vergangenen Woche nicht angesprungen ist, inzwischen wieder repariert und einsatzbereit. Hierfür ist auch die Finanzierung gesichert. Trotzdem wird es leider immer wieder vorkommen, dass es zu technischen Ausfällen kommt. Wir werden uns deshalb dafür einsetzen, dass der Feuerwehr im Haushalt 2018/2019 wieder Mittel für Investitionen zur Verfügung gestellt werden können. Dringend benötigte Ersatzbeschaffungen im Jahr 2017 müssen über den Haushaltsvollzug zur Verfügung gestellt werden.

"Wir erwarten jetzt von der Feuerwehr eine Übersicht, aus der die notwendigen Ersatzbeschaffungen in den nächsten Jahren bei den Wehren dargestellt werden. "Bei der Planung soll sichergestellt werden, dass das bundesweite Durchschnittsalter der Fahrzeuge auch in Bremerhaven nicht deutlich überschritten wird. Die Finanzierung kann nur durch weitere Einsparungen bei freiwilligen Leistungen und Mehreinnahmen im Gesamthaushalt sichergestellt werden. Auch die Situation der Abstellhalle bei der Freiwilligen Feuerwehr Lehe muss mit der geplanten neuen Wache Nord oder am Standort der Feuerwehr Bremerhaven betrachtet werden."