CDU: Prüfergebnisse abwarten

Von: Thorsten Raschen

Die CDU-Fraktion ist über den Parteitagsbeschluss der SPD zur Direktwahl des Oberbürgermeisters etwas verwundert. Im Koalitionsvertrag als auch über einen Beschluss in der letzten Stadtverordnetenversammlung hat die Koalition beschlossen, u.a. auch die Direktwahl des Oberbürgermeisters mit weiteren Fragestellungen zu prüfen.

Thorsten Raschen, Fraktionsvorsitzender: "Es ist schon etwas eigenartig, dass die SPD zu diesem Zeitpunkt eine Direktwahl ablehnt, ohne auf die Ergebnisse zu warten. Für die CDU-Fraktion sind unsere Beschlüsse maßgeblich und wir warten die Ergebnisse ab. Wir weisen weiter darauf hin, dass außer der SPD alle anderen Stadtverordneten eine Direktwahl des Oberbürgermeisters befürworten. Auch die Bürger und Bürgerinnen sind mehrheitlich für eine Direktwahl. Wir werden nicht akzeptieren, dass nun die SPD versucht, eine solche Verbesserung der Bürgerbeteiligung zu verhindern. Wenn die Ergebnisse vorliegen, kann es nur zwei Möglichkeiten bei der Entscheidung zu dieser Veränderung geben. Entweder wir organisieren eine Bürgerbefragung, angeknüpft an einen Wahlsonntag und lassen die Bürger und Bürgerinnen direkt über dieses Thema entscheiden. Eine weitere Möglichkeit wäre zu diesem Thema die Aufhebung eines Koalitions- und Fraktionszwangs, so dass jeder Stadtverordnete persönlich entscheiden kann, ob er für die Direktwahl oder gegen die Direktwahl des Oberbürgermeisters ist."

Die CDU-Fraktion weist darauf hin, dass auch andere große Entscheidungen ohne Fraktionszwang getroffen wurden. Ein herausragendes Beispiel war hierfür, die Diskussion im deutschen Bundestag über den Standort der Bundeshauptstadt Bonn oder Berlin.

"Aufgrund der herausragenden Position des Oberbürgermeisters als wahrgenommener Repräsentant unserer Stadt, sollte bei seiner Wahl hier die Entscheidung bei den Bürgern liegen und dieser Situation muss sich auch endlich die SPD stellen."